Impressum & AGB

gloryfy impressum

gloryfy unbreakable eyeware · made in austria

KONTAKT
IQ brand, design & production GmbH
Rotholz 355, 6220 Buch in Tirol, Austria
t. +43/5244/625 76
f. +43/5244/625 76 40
e-mail: office@gloryfy.com

 

WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN
Firmensitz: Rotholz 355, 6200 Buch bei Jenbach, Austria
Gerichtsstand:
Bezirksgericht Schwaz / 6130 Schwaz / Austria
UST-ID-Nr.: ATU 55590300
Geschäftsführer:
Mag. Christoph Egger

 

Unsere AGBs zum DOWNLOADEN >>

 

Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die
Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich
deren Betreiber verantwortlich.

 

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" gesetzt, um Ihnen das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen weiter benutzen oder unten auf OK klicken, dann erklären Sie sich mit diesen einverstanden.


Im Rahmen des Websitebesuchs werden durch ein Pixel, welches auf jeder Website eingebunden ist, folgende Daten erhoben:

  • Request (Dateiname der angeforderten Datei)
  • Browsertyp/ -version (Bsp.: Internet Explorer 8.0)
  • Browsersprache (Bsp.: Deutsch)
  • verwendetes Betriebssystem (Bsp.: Windows Vista)
  • innere Auflösung des Browserfensters
  • Bildschirmauflösung
  • Javascriptaktivierung
  • Java An /Aus
  • Cookies An / Aus
  • Farbtiefe
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • IP Adresse
  • Uhrzeit des Zugriffs
  • Klicks
  • Ggf. Formularinhalte

 

 

 

ALLGEMEINE LIEFER- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN  IQ - brand, design & production GmbH  Österreich, Buch in Tirol I.  

 

§1 ALLGEMEINES

 

Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich im Einzelfall anders lautende Vereinbarungen ge- troffen werden, gelten für alle Rechtsgeschäfte aufgrund derer wir (die Firma IQ brand de- sign & production GmbH, im Folgenden kurz als "IQ brand" bezeichnet) Waren an Kunden verkaufen die nachstehenden allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen.

 

 

§2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

 

Diese Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten sowohl für Lieferverträge als auch für Kauf- verträge. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffe "Besteller, Preise, etc. " umfassen und meinen auch "Käufer, Kaufpreis, etc."

 

 

§3 VERTRAGSABSCHLUSS

 

Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besteller sind nur dann wirksam, wenn diese von IQ brand ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Die Angebote von IQ brand sind unverbindlich und verpflichten IQ brand nicht zur Annahme. Sämtliche Vertreter von IQ brand sind nur berechtigt, IQ brand im Rahmen dieser Allgemeinen Vertragsbedin- gungen zu verpflichten. An mündliche, mit den Vertretern getroffene Vereinbarungen ist IQ brand nicht gebunden, von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Son- dervereinbarungen sind nur schriftlich wirksam und bedürfen der ausdrücklichen Annahme durch IQ brand. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung durch IQ brand oder durch tatsächliche Lieferung zustande.

 

 

§4 LIEFERUNG

 

Sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wird, erfolgt die Lieferung ab Fabrik. Mehrkosten für besondere Lieferwünsche sind vom Besteller zu tragen. IQ brand bleibt be- müht, Lieferfristen einzuhalten, vereinbarte Lieferfristen sind aber nicht als "Fixtermine" zu verstehen, es gelten vielmehr die branchenüblichen Toleranzen. Die Lieferfrist beginnt erst mit Ablauf des Tages der Auftragsbestätigung durch IQ brand und des Eingangs einer even- tuell vereinbarten Anzahlung zu laufen. Ändert der Besteller seine Bestellung vor deren Lie- ferung, so wird damit der Lauf der Lieferfrist unterbrochen und diese beginnt mit Einlagen der geänderten Bestellung bzw. mit Einlangen des unterschriebenen Auftragsbestätigungsnach- trages neu zu laufen. Alle Fälle höherer Gewalt im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ent- binden IQ brand für deren Zeitdauer und entsprechend dem Umfang der Hindernisse von der Erfüllung des Vertrages, in derartigen Fällen ist IQ brand auch berechtigt, nach freier Wahl den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Sofern seitens IQ brand aus vorgenanntem Grunde der Rücktritt vom Vertrag erklärt wird, ist IQ brand nur zur zinsenfreien Rückzahlung der ge- leisteten Anzahlung, nicht aber zur Schadenersatzleistung verpflichtet. Als "höhere Gewalt" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen gelten alle vom Willen von IQ brand unabhängige Umstände, wie insbesondere die nicht rechtzeitige Belieferung durch Vorlieferanten, Fälle höherer Gewalt im engeren Sinn (zB Krieg, Feuersbrunst, Überflutun- gen, Erdbeben, etc.) unvorhersehbare Betriebsstörungen, Energie-, Material- und Rohstoff- mangel, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug und Arbeitskonflikte.

 

 

§5 GEFAHRTRAGUNG, TRANSPORTVERSICHERUNG, ANNAHMEVERZUG

 

Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung und bei Lieferung frei österreichische Grenze, wie bei Lieferung ab Werk - unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt und wer den Transport tatsächlich durchführt - auf den Besteller über, sobald die Ware im Werk dem Be- steller bzw. dem Transporteur vertragsgemäß zur Verfügung gestellt wird. Eine Transport- versicherung wird nur auf Wunsch und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug oder kann dem Besteller die Ware nicht ausgeliefert werden, weil diese die bedungenen Zahlungen nicht geleistet hat, so ist IQ brand berechtigt, ab Be- ginn des Annahmeverzuges bzw. der Leistungs bereitschaft von IQ brand die ortsübliche Standgebühr bzw. Lagergebühr als Entschädigung zu fordern und zwar unbeschadet dar- 3 über hinausgehender Schadenersatzansprüche und der sonstigen Rechtsfolgen des An- nahmeverzuges.

 

 

§6 GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ UND PRODUKTHAFTUNG

 

a) Die Gewährleistungsfrist für die Produkte und Leistungen von IQ brand beträgt 2 Jahre. Technische Angaben in Katalogen, Prospekten, Preislisten und dergleichen sind unverbind- lich und können nach Erfordernis geändert werden. Sie werden für IQ brand nur dann ver- bindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung von IQ brand ausdrücklich festgehalten sind. Die Produkte und Leistungen von IQ brand sind sofort nach deren Übernahme vom Käufer zu überprüfen und Mängel sind unverzüglich schriftlich bzw. per Fax zu melden. Verzug bei der Überprüfung und Beanstandung führt zum Verlust jeglicher Gewährleistungs- und Scha- denersatzansprüche. Die Weiterverarbeitung oder Veränderung der gelieferten Produkte gilt als Anerkennung der Ordungsmäßigkeit der Lieferung. Das Vorliegen eines Mangels berech- tigt den Besteller nicht, den Mangel selbst oder durch Dritte beheben zu lassen, sondern es ist IQ brand vorher Gelegenheit zur Verbesserung innerhalb angemessener Frist zu geben.

 

b) Der Besteller kann Schadenersatzansprüche nur bei grober Fahrlässigkeit geltend ma- chen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Besteller zu beweisen. Dies gilt insbeson- dere auch für Fälle des Lieferverzuges und mangelhafter Lieferung. Schadenersatzansprü- che umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen Schadensbehebung, nicht aber Folge- schäden und entgangenen Gewinn.

 

c) Produkthaftungsansprüche für Sachschäden sind ausgeschlossen.

 

 

§7  EIGENTUMSVORBEHALT

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (Rechnungsbetrag, Zinsen, Spe- sen und Kosten) im Eigentum von IQ brand. Das Eigentum von IQ brand an der Ware er- lischt nicht durch Bearbeitung oder Verarbeitung, vielmehr wird ausdrücklich vereinbart, dass die dadurch hergestellte Sache für IQ brand hergestellt wird. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die im Zusammenhang mit der ausgelieferten Ware entstehen, nämlich Forderungen aus Reparaturen, Ersatzteil- und Zubehörlieferungen. Der Besteller ist verpflichtet, solange Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, diese gegen Feuer, Wasser und Diebstahl zu versichern. Die Ansprüche des Bestellers aus diesen Versicherungsverträgen sind an IQ brand abzutreten und IQ brand die Abtretung schriftlich anzuzeigen. 4 Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherheits- übereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung der gelieferten Ware ohne schriftli- che Zustimmung von IQ brand unzulässig. Bei Eingriffen von Gläubigern des Bestellers, ins- besondere bei Pfändung der gelieferten Ware, hat der Besteller IQ brand sofort durch einge- schriebenen Brief Mitteilung zu machen sowie die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffes, insbesondere von Interventions prozessen, zu tragen, wenn sie nicht von der Gegenpartei eingezogen werden können. Der Besteller hat die Pflicht, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes den Lieferge- genstand in ordnungsgemäßen Zustand zu halten und erforderlich werdende Reparaturen sofort - abgesehen von Notfällen - im Werk von IQ brand ausführen zu lassen. Kommt der Besteller seinen Zahlungspflichten und den sich aus dem Eigentumsvorbehalt von IQ brand ergebenden Verpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen das gerichtliche Ausgleichsverfahren oder Konkurs eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig, auch soweit Wechsel in späterer Fälligkeit laufen. Wird die gesamte Rest- schuld nicht sofort bezahlt, so erlischt das Gebrauchsrecht des Bestellers an der gelieferten Ware und ist IQ brand berechtigt sofort die Herausgabe unter Ausschluss jeglicher Zurück- haltungsrechte zu verlangen. Alle durch die Wiederinbesitznahme der gelieferten Ware ent- stehenden Kosten trägt der Besteller. IQ brand ist berechtigt unbeschadet der Zahlungsver- pflichtung des Bestellers, das Produkt von IQ brand nebst Zubehör durch freihändigen Ver- kauf bestmöglichst zu verwerten. Kommt der Besteller seinen Verbindlichkeiten nicht nach und macht IQ brand den Eigentumsvorbehalt geltend, so kann in keinem Fall eingewendet werden, dass die gelieferte Ware zur Aufrechterhaltung des Gewerbes dienen müsse.

 

 

§8 ZAHLUNG

 

Wenn nicht gesondert vereinbart, sind die Rechnungen von IQ brand sofort nach Erhalt und ohne jeglichen Abzug zahlbar. Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung ange- rechnet. Eine vereinbarte Zahlungsfrist läuft im Zweifel ab Rechnungsdatum. Wechsel und Scheck werden nur nach gesonderter Vereinbarung zahlungshalber angenommen, dabei gehen sämtliche Kosten und Spesen zu Lasten des Bestellers. IQ brand übernimmt bei Her- einnahme von Wechseln keine Gewähr für rechtzeitige Vorlegung und Protestierung. Bei - auch unverschuldetem - Zahlungsverzug des Bestellers ist IQ brand berechtigt, Verzugszin- sen in Höhe von 11 % zu verrechnen und sind alle Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Diese Verzugsfolgen treten auch bei Annahmeverzug ein, dies unbeschadet weiterer gesetz- licher oder vertraglicher Folgen des Annahmeverzuges. 5 Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkei t des Bestellers vermindert erscheinen lassen, ist IQ brand berechtigt, Vorauszahlungen zu fordern oder vom Vertrag zurückzutre- ten, wenn diese nicht geleistet werden. Kommt im Fall eines Abzahlungsgeschäftes der Be- steller mit einer Ratenzahlung bzw. Wechseln oder Schecks ganz oder zum Teil in Verzug, so wird damit der gesamte Restkaufpreis fällig. Der Besteller ist nur dann berechtigt, mit Ge- genforderungen aufzurechnen, wenn diese Gegenforderung seitens IQ brand unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Exekutionstitel vorliegt.

 

 

§9 SCHUTZRECHTE

 

Das Herstellungsverfahren, die Patente und das sonstige Know-How der von IQ brand ge- lieferten Waren sind deren geistiges Eigentum und Unterliegen ihren Schutzrechten. Jede Übertretung, insbesondere die Produktion und/oder der Vertrieb von Artikeln von IQ brand durch Dritte unter Verletzung deren Rechte wird gerichtlich verfolgt. IQ brand weist ausdrück- lich darauf hin, das IQ brand keinerlei Haftung für Produkte übernimmt, die nicht aus deren Fertigung stammen. Nur das Original gloryfy® und dessen Werkstoffe garantieren maximale Qualität, Flexibilität und Stabilität sowie eine hohe Lebensdauer. Aufgrund der von IQ brand getätigten Schutzrechtsanmeldungen werden Nachahmer unmittelbar vom Patentanwalt von IQ brand verfolgt und zur Unterlassung aufgefordert. Der von IQ brand autorisierte gloryfy® Vertriebspartner ist verpflichtet, etwaige Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Produkten von IQ brand umgehend an IQ brand weiterzuleiten. Sogenannte "customized" Produkte werden immer mit einem Herstellerhinweis versehen.

 

 

§10 ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

 

Erfüllungsort ist für beide Teile A-6200 Buch bei Jenbach. Als Gerichtsstand für alle sich mit- telbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten (einschließlich Wechsel- oder Scheckforderungen) wird hiermit das für A-6220 Buch in Tirol örtlich und sachlich zu- ständige österreichische Gericht vereinbart. Für Streitigkeiten aus Verträgen ist österreichisches Recht anzuwenden. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Nur für den Fall, dass die Vereinbarung der An- wendbarkeit österreichischen Rechtes unwirksam sein sollte (zB im Zuge einer Prozessfüh- rung in einem Staat, der "Dritten Welt") ist UN-Kaufrecht (Übereinkommen der vereinten Na- 6 tionen über Verträge über den internationalen Warenkauf - Bundesgesetzblatt 1988/96) an- zuwenden. Vertragssprache ist deutsch.

 

 

§11 BESTIMMUNGSÄNDERUNGEN

 

Nachträgliche Änderungen vorstehender Bedingungen bleiben vorbehalten, wenn gesetzli- che Maßnahmen oder Änderungen der Wirtschaftsverhältnisse dies notwendig erscheinen lassen.

 

 

§12 TEILUNWIRKSAMKEIT

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit aller anderen Bestimmun- gen dieser Allgemeinen Bedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestim- mung tritt eine solche wirksame, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der jeweils unwirksamen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. 

 

Newsletter
Händlersuche